Bundestagswahl 2025

USA

Noch vor der Neuwahl: Kanzler Scholz will Trump Besuch abstatten

Die Abstimmung zur Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz verloren, doch außenpolitisch hat der SPD-Politiker bis zur Neuwahl 2025 noch viel vor. Ganz oben auf dem Zettel steht ein Besuch beim designierten US-Präsidenten Donald Trump.

17.12.2024 • 15:48 Uhr

Bundestag

Scholz' Vertrauensfrage: Wer hat für und wer gegen den Kanzler gestimmt?

Der Bundestag hat Olaf Scholz (SPD) wie erwartet nicht mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen - die Neuwahlen 2025 können kommen. Doch wie haben die Abgeordneten abgestimmt?

17.12.2024 • 15:31 Uhr

Merz schießt zurück

Kanzler Scholz attackiert CDU-Chef: "Fritze Merz erzählt gern Tünkram"

Nach der Vertrauensfrage ist mitten im Wahlkampf: Scholz teilt gegen Merz aus - doch der CDU-Chef schießt zurück.

16.12.2024 • 21:01 Uhr

"Richtig gute Politik"

Carsten Linnemann empfiehlt: CDU soll von Donald Trumps Wahlkampfansatz lernen

Carsten Linnemann, der Generalsekretär der CDU, hat sich in einer Rede in Wolfenbüttel positiv über Donald Trumps Wahlkampfansatz geäußert.

16.12.2024 • 16:43 Uhr

Transparenz im Abstimmungsverfahren

Vertrauensfrage für Scholz: So funktioniert die namentliche Abstimmung im Bundestag

Bei namentlichen Abstimmungen wird genau dokumentiert, wie die Abgeordneten entscheiden. Dafür gibt es nun farbige Stimmkarten in drei Farben.

16.12.2024 • 12:50 Uhr

Abstimmung aus dem Parlament im Livestream

LIVE: Scholz stellt die Vertrauensfrage - der historische Moment aus dem Bundestag

Das hat es seit fast 20 Jahren nicht mehr gegeben: Der Kanzler fordert den Bundestag auf, ihm das Vertrauen auszusprechen - um das Gegenteil zu erreichen.

16.12.2024 • 09:11 Uhr

Programmentwurf für Bundestagswahl

Steuersenkungen und stärkere Belastungen für Reiche: Wie die SPD die Wahl gewinnen will

Steuern runter, Investitionen rauf, Renten stabil und Nein zu Taurus: Mit diesen Themen und dem Slogan "Wir kämpfen für dich" bläst die SPD zur Aufholjagd. Bis zur Wahl bleiben noch 70 Tage.

15.12.2024 • 18:27 Uhr

Politik

Martin Kröber führt SPD Sachsen-Anhalt in den Bundestagswahlkampf

Die SPD Sachsen-Anhalt schickt Martin Kröber als Spitzenkandidaten ins Rennen – Der 32-jährige Magdeburger Bundestagsabgeordnete und Gewerkschafter wurde mit 82,6 Prozent der Stimmen gewählt.

14.12.2024 • 14:47 Uhr

Wie wird Deutschland bis Februar regiert?

Vertrauensfrage, Wahlprogramme, Wahl: Die wichtigsten Termine bis zur Bundestagswahl 2025

Die Vertrauensfrage von Kanzler Scholz ist der erste Schritt auf dem Weg zur vorgezogenen Bundestagswahl. Wie geht es bis zum 23. Februar weiter?

11.12.2024 • 16:58 Uhr

Union stellt Bedingungen

CDU-Politiker: Koalition nur, wenn Wahlrechtsreform gekippt wird

Das neue Wahlrecht begrenzt die Größe des Bundestags - dafür könnten Wahlkreisgewinner leer ausgehen. Die Union will die Ampel-Reform deshalb nach der Bundestagswahl kippen.

11.12.2024 • 10:23 Uhr

Wie werden die Grünen abstimmen?

Jetzt LIVE: Scholz gibt nach Antrag auf Vertrauensfrage Statement ab

Das hat es erst fünfmal gegeben: Ein Bundeskanzler stellt dem Parlament die Vertrauensfrage. Heute reicht Olaf Scholz einen entsprechenden Antrag ein - mit dem Ziel, am Ende zu scheitern.

11.12.2024 • 09:36 Uhr

Wahlkampf

Geldregen für deutsche Parteien: Spenden fließen seit Ampel-Aus

Nach dem Ende der Ampel-Koalition fließen die Parteispenden kräftig - vor allem die CDU verzeichnet Rekord-Einnahmen. Neue Regeln machen die Summen besonders transparent.

10.12.2024 • 07:18 Uhr

Nach Scheitern der Ampel-Koalition

Für Lindner ist umstrittener FDP-Ausstiegsplan ein "Praktikanten-Papierchen"

Das "D-Day"-Papier der FDP hat für viel Wirbel gesorgt. Nun betont Lindner: Alle hätten sich zu der Zeit vorbereitet. Er hält das Schriftstück für ein "Praktikanten-Papierchen".

10.12.2024 • 03:51 Uhr

Partei des Fortschritts

Bundestagswahl: Culcha-Candela-Star tritt für Berliner Kleinpartei an

Am 23. Februar wird in Deutschland gewählt. Zur Auswahl könnte offenbar auch die Partei des Fortschritts (PDF) stehen - diese wird von einem bekannten Berliner Rapper unterstützt.

09.12.2024 • 02:55 Uhr